Staatseingriff Maßnahmen und Aktivitäten des Staates im marktwirtschaftlichen Geschehen. Der Staat kann durch aktive Eingriffe in die Wirtschaft das Marktgeschehen dort ergänzen, wo es versagt oder zu nicht erwünschten wirtschaftlichen oder sozialen Resultaten führt.
- Staatliches Eingreifen in der sozialen Marktwirtschaft wird in Marktsicherung, Marktbeeinflussung und Marktregulierung unterschieden.
- Eingriffe des Staates in die Wirtschaft dürfen den Marktmechanismus jedoch nicht außer Kraft setzen, sondern müssen marktkonform sein.
- Staatliche Rationierung oder Kontingentierung von Waren und Preisfestlegung sind mit dem marktwirtschaftlichen Wettbewerb nicht vereinbar.
Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag.6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016. : Staatseingriff
Was sind marktkonforme Maßnahmen Beispiele?
der korrigierende Eingriff des Staates in die Preisbildung am Markt. Politische Preisbildung hat das Ziel, bestimmte Anbieter wie die Stahlproduzenten, die Werftindustrie oder die Landwirtschaft oder bestimmte Nachfrager wie bedürftige Haushalte und Personengruppen besserzustellen als bei freier Marktpreisbildung.
Unterschieden wird zwischen indirekten Maßnahmen des Staates (Preislenkung) und direkten Eingriffen des Staates in die Preisbildung (Preisbindung). Indirekte Maßnahmen des Staates zielen darauf ab, Angebot und Nachfrage zu beeinflussen, ohne die Preisbildung am Markt zu beeinträchtigen. Sie werden als marktkonforme Maßnahmen bezeichnet.
Indirekte Maßnahmen der staatlichen Preisbeeinflussung sind z.B. die Erhebung von Einfuhrzöllen (sie sichern inländischen Herstellern einen höheren Preis), die Zahlung von Subventionen an bestimmte Wirtschaftszweige (z.B. Steinkohlenbergbau) oder die Exportförderung (z.B.
Zahlung von Exportprämien oder Gewährung von Steuervergünstigungen für Unternehmen). Neben diesen Preismaßnahmen kann der Staat versuchen, mithilfe von Mengenmaßnahmen wie der Bevorratung landwirtschaftlicher Erzeugnisse oder der Festlegung von Einfuhrkontingenten die Preisbildung am Markt über die Angebots- und Nachfragemengen zu beeinflussen.
Direkte Eingriffe des Staates in die Preisbildung können z.B. durch die Festlegung von Interner Link: Höchstpreisen (siehe dort), von Interner Link: Mindestpreisen (siehe dort) oder durch einen staatlichen Interner Link: Preisstopp (siehe dort) erfolgen.
Wie hilft der Staat den Menschen?
Die Ausgangslage – und die Ziele der Bundesregierung – Familien halten unsere Gesellschaft zusammen. Sie stehen im Mittelpunkt der Politik der Bundesregierung. Es gilt, Rahmenbedingungen zu schaffen, die Familien ein Leben nach ihren Vorstellungen ermöglichen. Deshalb hat die Bundesregierung sich in dieser Legislaturperiode folgende Schwerpunkte in der Familienpolitik gesetzt:
Familien finanziell entlastendie Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichternFamilien mit kleinem Einkommen stärker unterstützen und Kinderarmut bekämpfenLeistungen für Bildung und Teilhabe für Kinder von bedürftigen Familien verbesserndie Länder bei der Schaffung von Kita-Plätzen weiter unterstützendie Qualität in den Kitas verbessernden Erzieherberuf aufwertenpflegende Angehörige entlasteneinen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen schaffen
Diese Ziele knüpfen an bestehende familienpolitische Maßnahmen an: So gibt es beispielsweise zur Unterstützung aller Familien Kindergeld, Elternzeit und Elterngeld, Um Familien mit kleinen Einkommen, die ohne die Leistung auf die Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) angewiesen wären, besser zu unterstützen, gibt es – zusätzlich zum Kindergeld – den Kinderzuschlag,
Alleinerziehende, die vom anderen Elternteil keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt für ihr Kind erhalten, können Unterhaltsvorschuss beantragen. Durch bedarfsgerechte Kinderbetreuung können Eltern Beruf und Familie besser vereinbaren – häufig die Grundvoraussetzung dafür, dass Mütter und Väter arbeiten können.
Deshalb unterstützt der Bund die Länder seit Jahren mit massiven Finanzhilfen bei der Schaffung von Kita-Plätzen, Für eine gute frühkindliche Bildung und Betreuung braucht es aber auch qualifizierte und motivierte Fachkräfte. Der Bund unterstützt deshalb verschiedene Länderinitiativen und Modellprojekte zur Qualifizierung von Wieder- und Quereinsteigerinnen und -einsteigern.